Auch MVZ im Visier der Ermittler – Fehlverhalten im Gesundheitswesen

Das aktuelle Thema „Aufdeckung und Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen“ ist der Titel der 2. Euroforum-Jahrestagung am 14. und 15. April 2011 in Berlin. Einer der Referenten ist Jörg Engelhardt vom Landeskriminalamt Berlin. Er sieht auch Medizinische Versorgungszentren (MVZ) im Fokus strafrechtlicher Ermittlungen: „Durch betrügerische Vertragsmanipulationen bei Praxisübernahmen entstehen Millionenschäden zum Nachteil der GKV.“ Auf der Tagung referiert er über Leistungsabrechnungen von MVZ und über Einweiserprovisionen von Kliniken bei stationären Behandlungen

Grundlage der verstärkten Bemühungen von Ermittlungsbehörden und Staatsanwaltschaften gegen niedergelassene Vertragsärzte und MVZ ist eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Braunschweig aus dem Jahre 2010. das Gericht stufte die Ärzte als Beauftragte der Kassen ein und sprach ihnen eine Vermögensbetreuungspflicht gegenüber der Krankenversicherung zu.

André Schmidt von der Staatsanwaltschaft Braunschweig nimmt Stellung zum OLG-Entscheid und berichtet über aktuelle Fälle. Dr. Andreas Mosbacher, Richter am Landgericht Berlin, erläutert, wie die Entscheidung aus Sicht der Rechtsprechung zu bewerten ist und welche Folgen für die Strafverfolgung erwartet werden können.

Krankenkassen spüren Manipulationen nach

Auch die Krankenkassen sind seit dem Jahre 2004 verpflichtet, allen Hinweisen nachzugehen, die darauf hindeuten, dass Unregelmäßigkeiten oder rechtswidrige Nutzung von Finanzmitteln vorliegen. Nikolaus Schmitt von der Barmer GEK und Frank Keller von der Techniker-Krankenkasse berichten, welche Bereiche besonders von Betrugsfällen betroffen sind und wie die Täter vorgehen.

Weitere Referenten stellen die Situation aus der Sicht der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV), der Pharma-Industrie und der Krankenhäuser dar.

Weitere Informationen unter: www.euroforum.de/fehlverhalten

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